Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, Karlstraße 122, 80335 München.

§1 Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

1.1 Der Geltungsbereich der nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) umfasst sowohl alle zwischen Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, und dem Nutzer (= Kunde, Klient, Besteller) entstehenden Rechtsverhältnisse als auch jegliche Nutzung der von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, betriebenen Internetseiten inklusive darauf abrufbarer Dienstleistungen, Daten und Informationen.

1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy. Bedingungen zwischen den Parteien sind nur gültig, sofern sie schriftlich festgehalten werden.

1.3 Spezielle Geschäftsbedingungen von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, für unterschiedliche Dienste und Bereiche der LearnGalaxy sowie der LearnGalaxy-Website sind separat geregelt und in Kürze ebenfalls auf der Website der LearnGalaxy einsehbar und downloadbar. Allen Speziellen Geschäftsbedingungen liegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

Für die Kurse und Workshops der LearnGalaxy gelten die hier dargelegten AGB nicht, sondern ausschließlich die Vertragsbedingungen, die in den Verträgen für die jeweiligen Kurse und Workshops separat geregelt sind.

1.4 Die AGB sind in deutscher Sprache verfasst und können von den Kunden in den Arbeitsspeicher geladen werden. Die AGB können auf Wunsch unter http://www.learngalaxy.de und www.learngalaxy.eu ausgedruckt bzw. unter der Email-Adresse „info [at] learngalaxy [point] eu“ in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Produktlieferung, die per Post stattfindet, ausgehändigt. Maßgeblich ist ausschließlich die deutsche Version der AGB. Sollten übersetzungsbedingte Unstimmigkeiten in den nichtdeutschen AGB-Versionen auftreten, gelten ausschließlich die Bestimmungen der deutschen AGB.

1.5 Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote an Privatpersonen und an Unternehmen im Sinne von § 14 BGB, beide im Folgenden als „Besteller“ bzw. „Kunde“ bezeichnet, erfolgen, insofern Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, und der Besteller im Einzelfall nicht Abweichendes schriftlich vereinbaren, ausschließlich aufgrund der vorliegenden Geschäftsbedingungen, selbst wenn der Kunde bei Erteilung des Auftrages eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen mitgeteilt hat. Den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

1.6 Für den Umfang der Lieferungen oder Leistungen sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend.

1.7 Die Learngalaxy stellt Ihnen die von der Learngalaxy offerierten Angebote auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) zur Verfügung. Zusätzlich können bei Benutzung bestimmter Learngalaxy-Services für den jeweiligen Service geltende, besondere Bestimmungen zur Anwendung kommen. Hierauf werden Sie gegebenenfalls auf der Website des jeweiligen Services (Beispiele: Inseratsmärkte, Chat, virtuelle Räume, Community, Diskussionsforen) oder aber vor Nutzung des betreffenden Services hingewiesen. Wenn Sie die Angebote und Services von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, nutzen, erkennen Sie die Geltung der vorliegenden allgemeinen AGB sowie die speziell für diese Services geltenden AGB an. Wenn Sie nicht an die vorliegenden AGB und an die AGB der jeweiligen Services gebunden sein möchten, dürfen Sie Angebote von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, inklusive der Services nicht nutzen.

1.8 Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle Folgegeschäfte, selbst wenn bei deren Abschluss nicht nochmals darauf hingewiesen worden ist.

1.9 Mündliche Abreden sowie Änderungen und Ergänzungen von mit uns geschlossenen Verträgen, gleichgültig, ob diese Haupt- oder Nebenkonditionen betreffen, sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Die Aufhebung des Schriftfordernisses kann nur schriftlich erfolgen.

1.10 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen und gegenüber Privatpersonen.

§2 Leistungsangebot

2.1 Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, betreibt zu gewerblichen Zwecken unter des Domains http://www.learngalaxy.de und www.learngalaxy.eu eine Homepage. Diese bietet vorrangig Dienstleistungen („Services“) und Produkte im Live-Online-Bereich an.
Zu den Dienstleistungen von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, gehören insbesondere:

• Live-Online Kurse in den Bereichen Trainerfortbildung und Fortbildung zur/zum AusbilderIn
• Live-Online-Workshops
• Didaktische Beratung, Konzeption von Live-Online-Kursen
• Technologische Beratung, technischer Support
• Bereitstellung von virtuellen Räumen
• Bereitstellung von e-Moderatoren/e-Trainern/e-Coaches für virtuelle Live-Trainings
• Betrieb von europäischen Veranstaltungs-Datenbanken/-Inseratsmärkten mit internationalen Veranstaltungs-Angeboten
• Eventmanagement
• IT-Kooperationen, Vermittlung von Unternehmens-Partnerschaften
• Live-Online-Community mit Informations- und Diskussionsforen
• Marketing und Werbung.

2.2 Die LearnGalaxy ist ein Internet-Dienstleistungsportal zur Präsentation und Vermarktung von Dienstleistungen für Einrichtungen, z.B. Firmen, aller Art und für Privatpersonen, insbesondere auch für registrierte Mitglieder. Die LearnGalaxy-Website ist eigenständiges Produkt/Leistung der Betreiberin. Es ermöglicht allen Nutzern allgemein zugängliche kostenlose sowie kostenpflichtige Dienste. Kunde von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy – im Sinne eines Auftraggebers – sind alle Personen, die die Website der LearnGalaxy besuchen, sowie die registrierten Nutzer, die die Angebote der LearnGalaxy nutzen oder aber online eigene Daten (z.B. Kontaktdaten, Angebote, Werbeanzeigen, Diskussionsbeiträge, Chat-Beiträge und Ähnliches) in einem für sie reservierten Bereich auf der Learngalaxy-Website eintragen, übertragen, aktualisieren bzw. löschen. Je nach gewähltem Angebot entstehen Kosten, die in der aktuellen Preisliste aufgeführt werden oder aber bei der LearnGalaxy erfragbar sind.

2.3 Die Betreiberin der LearnGalaxy gewährleistet unter den Internet-Adressen http://www.learngalaxy.de und http://www.learngalaxy.eu sowie unter den URLs von LearnGalaxy-Landeswebsites anonyme, kostenlose Recherchen in Datenbanken, in die berechtigte registrierte Nutzer des Systems ihre Informationen selbständig online eintragen können. Der Dienst steht 24 Stunden am Tag für den Online-Zugriff über das Internet zur Verfügung. Ausnahmen sind kurze Wartungszeiten bzw. Ausfälle infolge höherer Gewalt. Der Umfang der einstellbaren Informationen seitens der Nutzer ist nicht begrenzt. Im Hinblick auf eine einfache, zielgerichtete Suche mit übersichtlichen Suchergebnissen wird um präzise, knappe Formulierungen gebeten. Ein Verweis (Link) auf eigene Internet-Seiten, unabhängig davon, wer sie angefertigt hat und auf welchem WWW-Server sie liegen, ist Bestandteil der Informationen in den Datenbanken.

§3 Angebot, Leistungsvereinbarung, Vertragsabschluss

3.1 Angebote sind freibleibend. Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher Bestätigung von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, verbindlich. Verträge kommen mit unserer Auftragsbestätigung zustande oder wenn wir einer Auftragsbestätigung des Klienten nicht widersprechen. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Änderungen des Vertrags bedingen ebenfalls schriftliche Bestätigung, wobei Briefwechsel genügt.

3.2 Eine Leistungsvereinbarung zwischen einem registrierten Nutzer und der Betreiberin der LearnGalaxy kommt automatisch mit der per Internet ausgelösten Aktivierung des Nutzungsaccounts, der online eingegebenen Informationen und deren Freischaltung und Veröffentlichung zustande.

§4 Eigentumsvorbehalt

4.1 Die Gegenstände der Lieferungen (Konzepte, Inserate, Beratung, sonstige Dienstleistungen, Produkte) bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung bestehenden Ansprüche Eigentum von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 20 % übersteigt, wird Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, auf Wunsch des Bestellers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.

4.2 Soweit der Besteller die Vorbehaltsware vor Eigentumsübergang weiterveräußert, tritt der Besteller seine Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf hiermit an die bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung bestehender Ansprüche ab. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der gelieferten Gegenstände vor Eigentumsübergang ist untersagt.

4.3 Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Besteller Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, unverzüglich zu benachrichtigen.

4.4 Bei Pflichtverletzungen des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, nach erfolglosem Ablauf einer dem Besteller gesetzten angemessenen Frist zur Leistung zum Rücktritt und zur Rücknahme berechtigt; die gesetzlichen Bestimmungen über die Entbehrlichkeit einer Fristsetzung bleiben unberührt. Der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet.

§ 5 Leistungsfristen, Termine, Verzug

5.1 Leistungsfristen können nur Richtzeiten bzw. voraussichtliche Termine sein, die nach bestem Wissen und Gewissen angegeben werden. Es ist unser Anliegen, unsere Leistungen nach bestätigtem Auftragseingang innerhalb der vereinbarten Fristen bereitzustellen.

5.2 Die Einhaltung von Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen und Freigaben, insbesondere von Plänen, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Besteller voraus. Sie setzt zudem voraus, dass sämtliche Einzelheiten des Auftrags bei Projektbeginn klargestellt sind und der Klient alle von ihm zu beschaffenden Unterlagen und Informationen beigebracht und eine eventuell vereinbarte Vorauszahlung bezahlt hat. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Lieferfristen angemessen. Dies gilt nicht, wenn Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, die Verzögerung zu vertreten hat.

5.3 Konnten wir eine Frist wegen Ereignissen, die außerhalb unseres Einflusses liegen, nicht einhalten, so wird diese Frist angemessen verlängert. Dies ist insbesondere auch dann der Fall, wenn die Nichteinhaltung der Fristen auf höhere Gewalt, z. B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr oder auf ähnliche Ereignisse, z. B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen ist. Soweit es uns möglich ist, werden wir uns bemühen, dem Klienten den Beginn und das Ende derartiger Ereignisse baldmöglichst mitzuteilen. Dauern die störenden Ereignisse länger als drei Monate, sind wir berechtigt, den Vertrag ganz oder zum Teil zu kündigen.

5.4 Die Nichteinhaltung eines Termins berechtigt den Klienten erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er uns eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Der Klient ist nach fruchtlosem Ablauf einer uns gesetzten angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag bezüglich noch fehlender Teile der Leistung zurückzutreten.

5.5 Kommt Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, mit einer Lieferung in Verzug, kann der Besteller – sofern er glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist – eine Entschädigung für jede vollendete Woche des Verzuges von je 0,5 %, insgesamt jedoch höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferungen verlangen, der wegen des Verzuges nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden konnte. Sofern der Verzug nicht auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung beruht, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, für uns vorhersehbaren Schaden begrenzt. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf die Höhe des Entgelts für die laufende Leistungsphase beschränkt, maximal jedoch auf 25.000,00 Euro.

5.6 Sowohl Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Verzögerung der Lieferung als auch Schadensersatzansprüche statt der Leistung, die über die in Absatz 5.3 genannten Grenzen hinausgehen, sind in allen Fällen verzögerter Lieferung, auch nach Ablauf einer Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, gesetzten Frist zur Lieferung, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird.

Vom Vertrag kann der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, wenn wir uns vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit in Verzug befinden und eine uns vom Besteller gesetzte angemessene Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Ein Rücktritt ist nur bezüglich noch fehlender Teile der Leistung möglich. Befinden wir uns durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder durch eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in Verzug, kann der Besteller – sofern ihm nachweislich ein Schaden erwachsen ist – Ersatz für seinen Verzugsschaden verlangen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

5.7 Der Besteller ist verpflichtet, auf Verlangen von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht.

5.8 Werden Versand oder Zustellung auf Wunsch des Bestellers um mehr als einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft verzögert, kann dem Besteller für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5% des Preises der Gegenstände der Lieferungen, höchstens jedoch insgesamt 5 %, berechnet werden. Der Nachweis höherer oder niedrigerer Lagerkosten bleibt den Vertragsparteien unbenommen.

§6 Gefahrübergang

Wenn der Versand, die Zustellung, der Beginn, die Übernahme in eigenen Betrieb oder der Probebetrieb aus vom Besteller zu vertretenden Gründen verzögert wird oder der Besteller aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug kommt, so geht die Gefahr auf den Besteller über.

§7 Software

Für die Lieferung von Software gelten, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, die Software-AGB von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, sowie die folgenden allgemeinen Bestimmungen:

7.1 Der Besteller erhält von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die Software einschließlich des jeweils dazugehörigen Materials zu benutzen.

7.2 Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, bleibt Inhaber aller Rechte an der dem Besteller überlassenen Software einschließlich des jeweils dazugehörigen Materials, auch wenn der Besteller die Software verändert oder sie mit seiner eigenen Software oder derjenigen eines Dritten verbindet. Bei derartigen Änderungen oder Verbindungen sowie bei der Erstellung von Kopien hat der Besteller einen entsprechenden Urhebervermerk von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, anzubringen.

7.3 Für jede weiterführende Lizenz ist der Abschluss eines gesonderten Lizenzvertrages erforderlich.

7.4 Nicht-Lizenzierte Software darf nicht kopiert und an Dritte weitergegeben werden.

§8 Lieferbedingungen, Entgegennahme

8.1 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.

8.2 Der Besteller darf die Entgegennahme von Lieferungen wegen unerheblicher Mängel nicht verweigern.

§9 Sachmängel

Für Sachmängel haftet Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, wie folgt:

9.1 Alle diejenigen Teile oder Leistungen sind nach Wahl von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, die innerhalb der Verjährungsfrist – ohne Rücksicht auf die Betriebsdauer – einen Sachmangel aufweisen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag.

9.2 Sachmängelansprüche verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht, soweit gesetzlich längere Fristen vorgeschrieben sind sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.

9.3 Der Besteller hat Sachmängel gegenüber Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, unverzüglich schriftlich zu rügen.

9.4 Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Bestellers in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Sachmängeln stehen. Der Besteller kann Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge geltend gemacht wird, über deren Berechtigung kein Zweifel bestehen kann. Erfolgte die Mängelrüge zu Unrecht, ist die Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, berechtigt, vom Besteller Ersatz für die ihm entstandenen Aufwendungen zu verlangen.

9.5 Zunächst ist Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren. Schlägt die Nacherfüllung (gem. § 440 BGB) fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche gemäß §12 (Sonstige Schadensersatzansprüche) – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

9.6 Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, sowie bei nicht reproduzierbaren Softwarefehlern. Werden vom Besteller oder von Dritten unsachgemäß Änderungen oder Arbeiten vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

9.7 Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Gegenstand der Lieferung nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht seinem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

9.8 Rückgriffsansprüche des Bestellers gegen Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, gemäß § 478 BGB (Rückgriff des Unternehmers) bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Für den Umfang des Rückgriffsanspruchs des Bestellers gegen Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, gemäß § 478 Abs. 2 BGB gilt ferner Nr. 7 entsprechend.

9.9 Für Schadensersatzansprüche gilt im Übrigen § 12 (Sonstige Schadensersatzansprüche). Weitergehende oder andere als die in diesem §9 geregelten Ansprüche des Bestellers gegen Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, und deren Erfüllungsgehilfen wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen.

§10 Gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, Rechtsmängel

10.1 Sofern nicht anders vereinbart, ist Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, verpflichtet, die Lieferung lediglich im Land des Lieferortes frei von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten Dritter zu erbringen. Sofern ein Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten durch von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, erbrachte, vertragsgemäß genutzte Lieferungen gegen den Besteller berechtigte Ansprüche erhebt, haftet die LearnGalaxy gegenüber dem Besteller innerhalb der in §9.2 bestimmten Frist wie folgt:

a) Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, wird nach ihrer Wahl und auf ihre Kosten für die betreffenden Lieferungen entweder ein Nutzungsrecht erwirken, sie so ändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder austauschen. Ist dies Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, nicht zu angemessenen Bedingungen möglich, stehen dem Besteller die gesetzlichen Rücktritts- oder Minderungsrechte zu.

b) Die Pflicht von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, zur Leistung von Schadensersatz richtet sich nach §11 dieser AGB.

c) Die vorstehend genannten Verpflichtungen von die LearnGalaxy bestehen nur, soweit der Besteller Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, über die vom Dritten geltend gemachten Ansprüche unverzüglich schriftlich verständigt, eine Verletzung nicht anerkennt und Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Stellt der Besteller die Nutzung der Lieferung aus Schadensminderungs- oder sonstigen wichtigen Gründen ein, ist er verpflichtet, den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung kein Anerkenntnis einer Schutzrechtsverletzung verbunden ist.

10.2 Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, soweit er die Schutzrechtsverletzung zu vertreten hat.

10.3 Ansprüche des Bestellers sind ferner ausgeschlossen, soweit die Schutzrechtsverletzung durch spezielle Vorgaben des Bestellers, durch eine von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, nicht voraussehbare Anwendung oder dadurch verursacht wird, dass die Lieferung vom Besteller verändert oder zusammen mit nicht von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, gelieferten Dienstleistungen und/oder Produkten eingesetzt wird.

10.4 Im Falle von Schutzrechtsverletzungen gelten für die in §10.1 a) geregelten Ansprüche des Bestellers im Übrigen die Bestimmungen des §9 Nr. 4, 5 und 8 entsprechend.

10.5 Bei Vorliegen sonstiger Rechtsmängel gelten die Bestimmungen in §9 entsprechend.

10.6 Weitergehende oder andere als die in diesem §9 geregelten Ansprüche des Bestellers gegen Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, und der Erfüllungsgehilfen wegen eines Rechtsmangels sind ausgeschlossen.

§11 Unmöglichkeit, Vertragsanpassung

11.1 Soweit die Lieferung unmöglich ist, ist der Besteller berechtigt, Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, dass Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, die Unmöglichkeit nicht zu vertreten hat. In jedem Fall beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Bestellers auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist hiermit nicht verbunden. Das Recht des Bestellers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.

11.2 Sofern unvorhersehbare Ereignisse im Sinne von §5.3 die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Lieferung erheblich verändern oder auf den Betrieb der LearnGalaxy erheblich einwirken, wird der Vertrag unter Beachtung von Treu und Glauben angemessen angepasst. Soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten. Will Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, so wird dies nach Erkenntnis der Tragweite des Ereignisses unverzüglich dem Besteller mitgeteilt werden. Dies gilt auch dann, wenn zunächst mit dem Besteller eine Verlängerung der Lieferzeit vereinbart war.

§12 Sonstige Schadensersatzansprüche

12.1 Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

12.2 Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

12.3 Soweit dem Besteller nach diesem §12 Schadensersatzansprüche zustehen, verjähren diese mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden Verjährungsfrist gemäß §9.2. Bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

§13 Verjährung

13.1. Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche aus Pflichtverletzungen durch Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, sowie für Nacherfüllung, Selbstvornahme nebst Ersatz erforderlicher Aufwendungen und für Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei Mängeln beträgt 12 Monate ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für die Haftung aus Vorsatz, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit.

13.2. Sind Teilleistungen oder -abnahmen durchgeführt worden, beginnt die Verjährungsfrist mit Ablieferung der jeweiligen Teilleistung bzw. mit der Teilabnahme.

§14 Haftung

14.1. Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, haftet ohne Beschränkung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, die Pflichtverletzung zu vertreten hat, sowie aufgrund arglistigen Verschweigens eines Mangels und wegen Fehlens einer garantierten Beschaffenheit. Der Pflichtverletzung von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, steht die ihres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

14.2 Unsere Haftung beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie auf die Verletzung von Kardinalpflichten.

14.3. Ein Mitverschulden des Auftraggebers, insbesondere bei Organisationsfehlern oder bei unzureichender Datensicherung oder Information, ist diesem anzurechnen. Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, haftet für die Wiederbeschaffung von Daten nur, soweit der Auftraggeber alle üblichen und angemessenen Datensicherungsvorkehrungen getroffen sowie aktuelle Firewalls und Antivirenprogramme eingesetzt und der Auftraggeber sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden kann.

14.4 Wir übernehmen keine Haftung für jegliche Schäden, die durch höhere Gewalt (z.B. Stromausfälle, Naturereignisse oder Verkehrsstörungen), Netzwerk- und Serverfehler, Leitungs- und Übertragungsstörungen, Viren oder Störung des Postweges entstanden sind. Wir übernehmen auch keine Haftung für Schäden an Hard- und Software des Klienten, die durch die unwissentliche Übersendung von Dokumenten per E-Mail verursacht werden, die von einem Virus infiziert worden sind. Für die endgültige Überprüfung sämtlicher übertragener bzw. versandter Daten ist der Klient verantwortlich.

14.5 Wir sind verpflichtet, die uns übertragenen Arbeiten mit fachlicher und kaufmännischer Sorgfalt nach bestem Wissen durchzuführen. Dennoch haften wir nicht für den Fall, dass der Erfolg einer von uns vorgeschlagenen Maßnahme hinter den Erwartungen des Klienten zurückbleibt.

14.6 Wir haften nicht für Schäden und Folgeschäden, soweit der Auftraggeber selbst oder Dritte die uns überlassenen Materialien, Dokumente oder Informationen verändert oder verfälscht haben.

14.7 Weitergehende Ansprüche des Klienten, insbesondere auf Schadensersatz statt der Leistung uns auf Ersatz eines sonstigen unmittelbaren oder mittelbaren Schaden – einschließlich Begleit- oder Folgeschadens – gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Vertragsverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht (ohne dass damit eine Beweislastumkehr verbunden ist), wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen haben, oder der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen oder auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch diese Personen beruht, oder eine schuldhafte Pflichtverletzung durch unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu einem Körper- oder Gesundheitsschaden geführt hat.

14.8 Haften wir wegen leichter Fahrlässigkeit, ist unsere Ersatzpflicht – soweit gesetzlich möglich – der Höhe nach auf den vertragstypischen, für uns vorhersehbaren Schaden beschränkt.

14.9 Die vorgenannten Bestimmungen gelten entsprechend in Bezug auf direkte Ansprüche des Klienten gegen unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

§15 Untersuchungspflicht, Mängelrüge, Gewährleistung

15.1. Der Auftraggeber hat die Ware oder Leistung unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen. Beanstandet er etwaige erkennbare Mängel, Zuweniglieferungen oder Falschlieferungen nicht unverzüglich, so gilt die Leistung als genehmigt. Mängel, die nicht schon bei Erhalt der Ware oder bei der Abnahme erkennbar waren, hat der Auftraggeber Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, unverzüglich nach Entdeckung zu melden. Die Meldung über Mängel verbindet er mit einer schriftlichen Mängelbeschreibung unter Angabe der Umstände des Auftretens und gegebenenfalls der Soft- und Hardwareumgebung sowie der Auswirkungen. Auf Anfrage stellt der Auftraggeber ferner diejenigen Unterlagen, Daten und Informationen (wie bspw. den Inhalt von Log- Dateien oder Fehlermitteilungen) im zumutbaren Umfang zur Verfügung, die Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, zur Beurteilung und Beseitigung des Mangels benötigt.

15.2. Bei Vorliegen eines Mangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche des Auftraggebers unter Beachtung der nachfolgenden §13 und §14 dieses Vertrags (Verjährung, Haftung).

15.3 Sollten wir, obwohl wir keinen Erfolg schulden, zur Gewährleistung verpflichtet sein, können wir zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung für die betreffende Projektphase wählen. Bei Fehlschlagen angemessener Nachbesserungsversuche oder Ersatzleistungsversuche ist der Klient berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit erbrachte Teilleistungen für den Klienten nicht von Interesse sind oder nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung zu verlangen.

15.4 Wenn uns der Klient nicht innerhalb von 10 Tagen nach Abwicklung des Auftrags etwaige objektiv vorhandene, schwerwiegende Mängel meldet, so gilt der Auftrag als endgültig abgewickelt.

15.5 Sollte der Klient eine Dienstleistung komplett in Frage stellen, muss diese Bemängelung durch ein von einem Dritten erstelltes, seriöses Gegengutachten untermauert werden.

15.6 Sofern eine Mängelrüge erfolgt, muss uns die Möglichkeit zur Nachbesserung eingeräumt werden. Sollte diese Nachbesserung nachweislich erfolglos bleiben, so hat der Klient das Recht auf Minderung oder Wandlung. In jedem Fall aber ist die Haftung auf die Höhe des betreffenden Auftrags begrenzt. Haftungen, die auf der Verletzung eines Urheberrechts oder auf Ansprüchen Dritter basieren, übernehmen wir nicht.

15.7 Wenn die Lieferfrist unangemessen lange überschritten worden ist – hier gilt die individuell vereinbarte Lieferfrist als Richtwert – und wir eine vom Klienten schriftlich mitgeteilte, angemessene Nachfrist nicht einhalten konnten, ist der Klient zum Rücktritt aus dem Vertrag berechtigt.

15.8 Mängelansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber selbst ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, Änderungen an der Leistung von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, durchgeführt hat oder Dritte hat durchführen lassen, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass diese Änderung die Mängelarbeiten, insbesondere die Analyse- und Beseitigungsarbeiten seitens Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, nicht oder nur unwesentlich erschweren und die gemeldeten Mängel nicht auf diese Änderungen zurückzuführen sind.

15.9 Ergibt eine Überprüfung, dass ein Mangel nicht vorgelegen hat, kann Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, eine Vergütung für die Leistungen zur Überprüfung der Mängelrüge nach ihren zum jeweiligen Zeitpunkt gültigen Vergütungssätzen verlangen.

§ 16 Vorzeitige Vertragsbeendigung

Der Klient kann den Auftrag jeweils bis zum Abschluss von eventuell vereinbarten Phasen eines Gesamtprojekts mit Monatsfrist kündigen. In diesem Fall rechnen wir die bis zum Ablauf der betreffenden Phase anfallenden Kosten ab und übergeben die bis dahin angefallenen Aufzeichnungen über Teilergebnisse des Beratungsauftrags.

§17 Schutzrechte Dritter

17.1. Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, steht dafür ein, dass ihr die für die vertraglichen Leistungen erforderlichen Rechte zustehen und dass diese frei von Rechten Dritter sind, die die vertragliche Nutzung ausschließen oder einschränken. Der Auftraggeber steht dafür ein, dass ihm die für die Bereitstellung seiner Materialien, Inhalte und Software-Anwendungen erforderlichen Rechte zustehen und dass diese frei von Rechten Dritter sind, die die Benutzung durch Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, ausschließen oder einschränken.

17.2. Wird die vertragsgemäße Nutzung von Leistungen oder Materialien durch geltend gemachte Schutzrechtsverletzungen beeinträchtigt oder untersagt, ist der jeweils verantwortliche Vertragspartner berechtigt, nach seiner Wahl die vertraglichen Leistungen oder Materialien in einer Weise zu ändern oder zu ersetzen, dass sie nicht mehr unter die Schutzrechte Dritter fallen, gleichwohl aber den vertraglichen Bestimmungen entsprechen, oder aber die Rechte zu erwirken, die eine vertragsgemäße Nutzung gewährleisten.

17.3. Die Vertragspartner übernehmen wechselseitig die alleinige Haftung gegenüber demjenigen, der die Verletzung von Schutzrechten bezüglich der vertraglichen Leistungen oder Materialien zu Recht geltend macht. Sie sind insbesondere berechtigt und verpflichtet, alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus diesen Ansprüchen ergeben, in Abstimmung mit dem Dritten auf eigene Kosten zu führen und den jeweils anderen Vertragspartner von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte wegen der Schutzrechtsverletzung berechtigterweise geltend machen.

17.4. Die Vertragspartner sind wechselseitig verpflichtet, den jeweils anderen Vertragspartner unverzüglich zu benachrichtigen, wenn gegen sie selbst oder gegen eine ihrer Konzerngesellschaften Ansprüche wegen Verletzung von Schutzrechten bezüglich der vertraglichen Leistungen geltend gemacht werden. Im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte sichern sich die Vertragspartner wechselseitig zu, jederzeit unverzüglich die Rechtekette durch Nachweis der Urheberschaft bzw. der Nutzungsberechtigung sowie der Berechtigung zur Weitergabe der Nutzungsrechte darzulegen.

§18 Datengeheimnis, Nennung als Referenzkunde

18.1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen, aber nicht allgemein bekannten oder ohne Bruch einer Geheimhaltungsvereinbarung öffentlich zugänglichen Informationen zeitlich unbefristet geheim zu halten und nur im Rahmen dieses Vertrags zu nutzen sowie auch ihre Mitarbeiter entsprechend vertraglich zu verpflichten. Dies gilt nicht für Informationen, die dem jeweils anderen Vertragspartner bereits zuvor bekannt waren oder nicht durch Bruch einer Geheimhaltungsverpflichtung von einem Dritten offen gelegt worden sind.

18.2. Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, darf den Auftraggeber als Referenzkunden benennen. Das Firmenlogo des Auftraggebers kann in diesem Zusammenhang von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, bei Veröffentlichungen verwendet werden. Der Auftraggeber kann dem für den Einzelfall oder insgesamt schriftlich widersprechen.

§19 Datenschutz

Soweit zur Erbringung der Leistungen nach diesem Vertrag die Verarbeitung oder Kenntnisnahme personenbezogener Daten durch Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, erforderlich, teilt der Auftraggeber eine Weisung über Art und Umfang der erforderlichen Verarbeitung der Daten sowie über die zu treffenden technischen und organisatorischen Maßnahmen zum Schutz dieser Daten mit. Auf Anfrage stellt der Auftraggeber Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, die hierfür erforderlichen Informationen und Weisungen in schriftlicher Form zur Verfügung. Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, wird die Daten des Auftraggebers nur im Rahmen dieser Weisungen und Informationen verarbeiten. Falls eine solche schriftliche Weisung des Auftraggebers nicht in geeigneter Weise vorliegt, ist Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, von ihrer Verpflichtung zur Erbringung der vertraglichen Leistungen befreit, soweit diese Leistungen die Kenntnisnahme oder Verarbeitung beim Auftraggeber gespeicherter personenbezogener Daten erfordern.

§20 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

20.1 Die Aufrechnung durch den Auftraggeber ist nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Forderungen möglich.

20.2 Das Zurückbehaltungsrecht des Auftraggebers ist auf Forderungen aus demselben Einzelvertragsverhältnis beschränkt.

§21 Urheberrechte

An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und sonstigen Dokumenten (Unterlagen) behält sich Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, ihre eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die Unterlagen dürfen nur nach vorheriger Zustimmung von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, Dritten zugänglich gemacht werden und sind, wenn der Auftrag Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, nicht erteilt wird, diesem auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Unterlagen des Bestellers; diese dürfen jedoch solchen Dritten zugänglich gemacht werden, denen Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, zulässigerweise Lieferungen übertragen hat.

§22 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Leistung Eigentum von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy.

§ 23 Kündigung

23.1 Die Leistungsvereinbarung, die durch die Freischaltung der vom registrierten Nutzer eingegebenen Daten für die Online-Recherche und/oder für Inserierung zustande gekommen ist, kann durch den registrierten Nutzer bei kostenlosen Angeboten formlos, ohne Einhaltung von Fristen, bei kostenpflichtigen Angeboten mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf des gebuchten Abos aufgekündigt werden. Für den Betreiber endet sie automatisch, wenn ein registrierter Nutzer, mit der Begleichung der ihm berechneten Gebühren in Zahlungsverzug gerät. Ansonsten beträgt die Kündigungsfrist durch die Betreiberin sieben Tage.

23.2 Für den Inhalt und den Umfang seiner Einträge ist der registrierte Nutzer selbst verantwortlich. Die Betreiberin übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt der Einträge eines registrierte Nutzers und daraus abgeleitete Ansprüche. Der registrierte Nutzer verpflichtet sich, sein persönliches Benutzerkennwort und sein Benutzername für den Online-Zugang zum System sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter, vor Mißbrauch und Verlust zu schützen. Der registrierte Nutzer stellt die Betreiberin von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

23.3 Die Betreiberin behält es sich vor, Eingaben nicht freizugeben und zu veröffentlichen bzw. registrierte Nutzer bei unangemessenem oder für das Angebot der LearnGalaxy schädlichem Verhalten zu löschen. Der registrierte Nutzer stellt die Betreiberin von der Begründung frei.

§24 Zahlungsbedingungen/Vergütung

24.1 Unserer Anspruch auf Zahlung des Preises entsteht für jede einzelne Leistung, sobald diese von uns erbracht wurde. Alle Leistungen von uns, die nicht ausdrücklich als im Preis vereinbart ausgewiesen werden, sind Nebenleistungen, die gesondert entlohnt werden.

24.2 Alle Vergütungen, die per Rechnung abgewickelt werden, sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungseingang zu begleichen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Eingang des Rechnungsbetrages bei uns, bei Überweisung das Datum der Wertstellung.

24.3 Der Kunde kommt auch ohne eine Mahnung unsererseits in Verzug, wenn er die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung vornimmt. Gerät der Klient in Zahlungsverzug, behalten wir uns vor, Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (8 % p. a. über dem jeweilig geltenden Bundesbankdiskontsatz) zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unbenommen.

24.4 Zur Aufrechnung und Zurückhaltung gleichartiger Forderungen ist der Klient nur berechtigt, wenn sie rechtskräftig festgestellt und unbestritten sind. Für ungleichartige Forderungen ist ein Zurückbehaltungsrecht auf Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis beschränkt.

24.3 Alle Vergütungen für die Dienstleistungen im Rahmen des Angebots der LearnGalaxy sind in der jeweils gültigen Preisliste auf der Website ausgezeichnet oder werden frei vereinbart.

24.4 Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, es sei denn, es wird explizit anderes ausgewiesen. Alle Vergütungen verstehen sich zudem zuzüglich Versand und Spesen sowie sonstiger Drittkosten, z.B. für Lizenzrechte, Bildrechte oder Übersetzung, auf die ein Agenturaufschlag von 15 % erhoben wird.

24.5 Wenn Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, ihre Leistungen vor Ort beim Auftraggeber zu erbringen hat, werden vom Auftraggeber entsprechende An- und Abreisezeiten als Arbeitszeiten vergütet.

24.6 Hat Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, Zusatzleistungen, die beim Besteller vorzunehmen sind, übernommen und ist nicht etwas anderes vereinbart, so trägt der Besteller neben der vereinbarten Vergütung alle erforderlichen Nebenkosten wie Reisekosten, Kosten für den Transport etc.

24.7 Zahlungen sind frei Zahlstelle Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, zu leisten.

24.8 Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

24.9 Die Betreiberin stellt dem Nutzer für die genutzten Dienstleistungen eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag wird entsprechend den gebuchten Leistungen per Lastschriftverfahren, Kreditkarte oder Vorkasse vor dem Nutzungszeitraum eingezogen. Die Betreiberin behält sich eine Änderung der Entgelte jederzeit vor. Geänderte Entgelte werden online im Rahmen des Angebots kommuniziert.

24.10 Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, versendet Rechnungen entweder in Form einer PDF-Datei als Mailanhang und/oder aber per Post. Für Geschäftskunden werden Rechnungen, die als PDF-Dateien als Mailanhang versendet werden, fälschungssicher verschickt. Sollte die Rechnung versehentlich nicht fälschungssicher sein, können Kunden jederzeit eine fälschungssichere Rechnung anfordern.

§25 Sicherheit & Payment

25.1 Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, bietet als Zahlverfahren hauptsächlich Vorauszahlung an. Die Vorauszahlung wird standardmäßig über ein Formular auf der Website der LearnGalaxy getätigt.

25.2 Wegen des höheren Verwaltungsaufwandes sind Direktzahlungen vom Kundenkonto direkt auf das Geschäftskonto von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy (ohne Nutzung der Zahlungsformulare der LearnGalaxy) mit zusätzlichen Gebühren verbunden.

25.3 Alle elektronischen Bezahltransaktionen, die über die Website der LearnGalaxy getätigt werden, werden mit SSL-Verschlüsselung durchgeführt.

25.4 Die Bestellung erscheint als „LearnGalaxy, 80335 München, +49-(0)89-51514963″ auf Ihrer Kreditkartenabrechnung. Wir empfehlen, alle Transaktionsdaten sowie die AGB’s auszudrucken und an einem leicht zugänglichen Ort aufzubewahren. Ihre Kreditkarte wird sofort nach erfolgreicher Bestellung belastet werden. Fragen, Anregungen, oder Reklamationen werden spätestens innerhalb von 48 Stunden beantwortet. Passende Ansprechpartner und Adressen finden Sie in der Rubrik „Kontakt“. Die Betreiberin speichert und verarbeitet keine Kreditkarteninformationen.

§26 Salvatorische Klausel, Gerichtsstand, Sonstiges

26.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall ist die unwirksame Bestimmung durch Vereinbarung der Vertragsteile, bei der alle Beteiligten mitzuwirken sich verpflichten, so umzudeuten, zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der mit der unwirksamen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck möglichst gleichkommend verwirklicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Vertragslücke offenbar wird.

26.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten München. Andere Erfüllungsorte können vertraglich vereinbart werden. Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, ist  unbeschadet der vorstehenden Regelung dazu berechtigt, den Auftraggeber an seinem Sitz – bzw. im Falle einer Privatpersonen: an ihrem Wohnort – zu verklagen.

26.3. Alle Erklärungen von Dr. Ilona Hündgen, LearnGalaxy, können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

26.4. Für die Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Die Geltung des UN-Kaufrechts ist insgesamt ausgeschlossen. Vertragssprache ist Deutsch.

26.5. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag einschließlich der Aufhebung dieser Schriftformklausel sowie die Vertragskündigung bedürfen nach diesen allgemeinen Vertragsbedingungen der Schriftform.

26.6 Ansprüche aus diesem Vertrag sind nur mit Zustimmung des Vertragspartners abtretbar.

26.7 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich.


Stand der letzten Aktualisierung der AGB:  06. Januar 2018